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Öffentliche Bekanntmachung 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bräunlingen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.01.2024 eine 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bräunlingen beschlossen.

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Öffentliche Bekanntmachung B-Plan "Hofwiesen - 3. Änderung und Erweiterung" - frühzeitige Beteiligung

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09. Juni 2024

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Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bräunlingen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.12.2023 eine neue Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bräunlingen beschlossen.

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Öffentliche Bekanntmachung

Der Gemeinderat der Stadt Bräunlingen beschloss die Änderung der Kurtaxesatzung in seiner Sitzung am 23.11.2023 wie folgt:

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe – Satzungsbeschluss des Gemeinderats in der öffentlichen Sitzung am 23.11.2023

Erweiterung der Vereinsförderrichtlinie ab 2024 / Fasnachtsvereine können gefördert werden

Der Gemeinderat der Stadt Bräunlingen hat die Erweiterung der Förderrichtlinie für Vereine beschlossen. Zusätzlich zur bisherigen Förderung bei ganzjähriger, regelmäßiger Jugendarbeit gibt es nun zusätzlich eine Möglichkeit für Vereine, die nur saisonal Kinder- und Jugendarbeit leisten. Dies betrifft die Fasnachstvereine in Bräunlingen und den Stadtteilen, die mit öffentlichen Veranstaltungen in städtischen Räumlichkeiten zum kulturellen Leben von Bräunlingen und den Teilorten beitragen und nicht regelmäßig bzw. nur saisonal über mehrere Monate ihre jugendlichen Mitglieder betreuen sollen demnach 50% der Gesamtförderung erhalten. „Damit wollen wir unser Brauchtum und die Fasnacht und die Jugendarbeit fördern“, so Bürgermeister Micha Bächle. Anträge für das Jahr 2024 sind bis spätestens zum 31.1.2025 zu stellen an Maren Ott von der Stabsstelle Kultur, Hallen, Vereine. Dort kann auch die komplette Vereinsförderrichtlinie angefragt werden.

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Beteiligungsbericht der Stadt Bräunlingen

Die Gemeinde hat zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 von Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26. Oktober 2023 den Beteiligungsbericht des Jahres 2021 zur Kenntnis genommen.

Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2021 wird in der Zeit vom 06. Dezember bis zum 15. Dezember 2023 (je einschließlich) im Rathaus, Zimmer 29, Rechnungsamt, während den üblichen Dienststunden zur Einsicht offengelegt.

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Öffentliche Bekanntmachung

In der Gemeinderatssitzung am 23.11.2023 hat der Gemeinderat anhängende Satzung zur Änderung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabesatzung – KIES) beschlossen.

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Öffentliche Bekanntmachung

In der Gemeinderatssitzung am 23.11.2023 hat der Gemeinderat anhängende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung − WVS) beschlossen.

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Öffentliche Bekanntmachung

In der Gemeinderatssitzung am 23.11.2023 hat der Gemeinderat anhängende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung − AbwS) beschlossen.

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Öffentliche Bekanntmachung

In der Gemeinderatssitzung am 23.11.2023 hat der Gemeinderat anhängende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) beschlossen.

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Gemeinderat beschließt Änderung der Hauptsatzung

In den öffentlichen Sitzungen vom 25.5.2023 und 27.07.2023 hat der Gemeinderat verschiedene

Änderungen der Hauptsatzung beschlossen.

Änderung vom 25.05.2023...

Änderung vom 27.07.2023...

Zweckverband Seniorenzentrum Bräunlingen

Jahresabschluss 2022

Die Verbandsversammlung des Zweckverbands Seniorenzentrum Bräunlingen hat in ihrer Sitzung vom 07.11.2023 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.

Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbands Seniorenzentrum zum 31.12.2022 wird gemäß § 16 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes bekannt gegeben.

Der Jahresabschluss 2022 mit Lagebericht ist gemäß § 16 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes in der Zeit vom 20. November bis 28. November 2023 (je einschließlich) im Rathaus Bräunlingen, Kirchstr. 10, Zimmer 29, während den üblichen Dienststunden zur Einsicht offengelegt.

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Öffentliche Bekanntmachung des Gemeindeverwaltungsverbandes Donaueschingen

11. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 für den Bereich „Wohngebiet Im Stegle“, Hüfingen – Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB

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Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bräunlingen

Die Stadtverwaltung Bräunlingen hat eine Neukalkulation der Verwaltungsgebühren vorgenommen.

In seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 26. Oktober 2023 hat der Gemeinderat die neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) einschließlich des Gebührenverzeichnisses zum 01.01.2024 beschlossen.

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Öffentliche Bekanntmachung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Waldhausen“, Stadt Bräunlingen, Stadtteil Waldhausen, und Bebauungsplan „Solarpark Agri-Photovoltaik Eichenhof“ mit örtlichen Bauvorschriften, Stadt Bräunlingen, Stadtteil Bräunlingen – Aufstellungs­beschlüsse und frühzeitige Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB

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