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Berichtigung öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortschaftsrates Mistelbrunn am 09. Juni 2024

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Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates und des Ortschaftsrates am 09. Juni 2024

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Öffentliche Bekanntmachung

Veröffentlichung im Mitteilungsblatt / Homepage am 11.06.2024

Bebauungsplan „Hofwiesen – 3. Änderung und Erweiterung“ in Döggingen.

Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat der Stadt Bräunlingen hat mit Beschlussfassung am 06.06.2024 den Entwurf des Bebauungsplans „Hofwiesen – 3. Änderung und Erweiterung“ nebst örtlichen Bauvorschriften gebilligt sowie beschlossen, den Planentwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen und die Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Durch das Bebauungsplanverfahren sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung des Wohngebietes Hofwiesen im Ortsteil Döggingen geschaffen werden. Neben der Planerweiterung sollen im noch unbebauten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans verschiedene Änderungen vollzogen und durch das Bebauungsplanverfahren zur Rechtskraft gebracht werden.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans „Hofwiesen – 3. Änderung und Erweiterung“ ergibt sich aus dem nachfolgenden Abgrenzungsplan.

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Der Entwurf des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum

vom 11. Juni 2024 bis einschließlich 11. Juli 2024

auf der Internetseite der Stadt Bräunlingen unter www.braeunlingen.de > Rathaus & Service > öffentliche Auslegungen und Bekanntmachungen veröffentlicht.

Im selben Zeitraum werden die Unterlagen auch im Rathaus Bräunlingen, Kirchstraße 10, Zimmer 15 (1. Obergeschoss) während der Dienststunden zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Die veröffentlichten Unterlagen bestehen aus:

- Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans...

- Planungsrechtliche Festsetzungen und Örtliche Bauvorschriften (textliche Festsetzungen)...

- Begründung...

- Umweltbericht...

- Stellungnahmen und Abwägungsprotokoll zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Rahmen der vorgenannten Planungsunterlagen liegen folgende wesentlichen umweltbezogenen Informationen zur Einsicht aus:

Umweltbericht: Informationen und Bewertungen zu den Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter: Schutzgebiete (Natura 2000, Naturpark Südschwarzwald, Streuobstwiesen, Biotope), Artenschutz: Säugetiere (Fledermäuse, Bilche); Avifauna (Vögel: Gehölz- und Höhlenbrüter), Reptilien und Amphibien. Schutzgut Boden, Wasser, Biotope, Orts- und Landschaftsbild, Mensch, Kulturgüter, Klima/Luft, Fläche. Zudem Eingriffs-/Ausgleichsbilanz und Beschreibungen der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der Auswirkungen auf die vorgenannten Schutzgüter. Beschreibung der internern und externen Kompensationsmaßnahmen insb. Pflanzungen sowie Ersatz einer Feldhecke im Gebiet; sowie zugeordnete Ökokonto-Maßnahme ‚Eulenburg“ auf Gemarkung Döggingen.

Stellungnahme Umweltberater GVV Donaueschingen vom 08.03.2024 zu Eingriffen in vorhandene Hecken und Gehölzbestände, zu Bauvorschriften (Dachbegrünung, Grünordnung), zur Siedlungsdichte (sparsame Flächennutzung), sowie zur Eingriffs-/Ausgleichsbilanz und zum Monitoring. Stellungnahme Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Untere Naturschutzbehörde vom 12.03.2024 zur Eingriffs-Ausgleichsbilanz. Amt für Amt für Umwelt, Wasser- und Bodenschutz vom 07.03.2024 zur umweltgerechten Entwässerung (Vorbehandlung, Regenwassernutzung), wild abfließendes Niederschlagswasser bzw. Grundwasser, Gefahr durch Starkregen/Sturzfluten; Bodenschutz, Flächenversiegelung, geogene Bodenbelastungen (Arsen), Grundwasserschutz.

Während der Veröffentlichungsfrist kann sich die Öffentlichkeit über die Ziele und Zwecke und die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren und Stellungnahmen bei der Stadtverwaltung abgeben.

Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden (z.B. per E-Mail an: info@braeunlingen.de), können bei Bedarf aber auch auf anderem Weg (z.B. postalisch oder mündlich zur Niederschrift) abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eingehende Stellungnahmen werden grundsätzlich anonym behandelt. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Bräunlingen, den 11.06.2024

gez. Micha Bächle,

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024

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Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Ort-schaftsrats und des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024

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Neue Benutzungsgebühren im städtischen Kindergarten

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 25. April 2024 die Benutzungsgebühren für den städtischen Kindergarten und die Kinderkrippe ab dem 1. September 2024 festgelegt.

Die Gebühren wurden auf Grundlage der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und Kommunalen Landesverbände neu berechnet.

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Neue Benutzungsgebühren in der Grundschulbetreuung an den Grundschulen Bräunlingen und Döggingen

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 25. April 2024 die Benutzungsgebühren für die Grundschulbetreuung an den Grundschulen in Bräunlingen und Döggingen ab dem 1. September 2024 festgelegt.

Die Gebühren wurden auf Grundlage der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und Kommunalen Landesverbände analog den Anpassungen der Kindergarten- und Krippengebühren neu berechnet.

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Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024

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Öffentliche Bekanntmachung über Mehrheitswahl zur Wahl des Ortschaftsrats am 9. Juni 2024

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Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan "Solarpark Lachen" mit integriertem Grünordnungsplan

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Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2022 der Biowärme Bräunlingen

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Öffentliche Bekanntmachung Haushaltsplan 2024

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Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke

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Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09. Juni 2024

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